Kommunalwahl in Niedersachsen: Wie die Briefwahl funktioniert
Am 12. September 2021 finden in Hannover die Kommunalwahlen 2021 statt. Wegen der Corona-Pandemie wird ein hoher Anteil bei der Briefwahl erwartet.
Wegen der Corona-Pandemie gestalten sich Wahlen schwieriger, schließlich gilt es besondere Hygienemaßnahmen und Abstandsregeln durchzusetzen und einzuhalten. Nicht nur eine Mund-Nasen-Bedeckung muss der Wähler tragen, auch einen eigenen Stift sollte man besser dabei haben. Für viele Bürger stellt sich deshalb die Frage nach der Möglichkeit der Briefwahl. Wir erklären, wie sie funktioniert und was Sie bedenken müssen.
Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Warum Briefwahl statt Wahllokal?
Schon im Mai 2021 wurde bestätigt, dass es im September in Niedersachsen die Möglichkeit zur Urnenwahl geben werde. Das ist einer Erklärung des Büros der Landeswahlleiterin Ulrike Sachs in Hannover zu entnehmen, die auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur (dpa) entstand. Der Weg ins entsprechende Wahllokal stehe allen wahlberechtigten Bürgern offen - eine vermehrte Briefwahl sei in der Pandemie aber durchaus denkbar.
Ob aus gesundheitlichen (Gehbehinderung), coronabedingten (Risikopatient) oder praktischen Gründen - der Weg ins Wahllokal bietet sich nicht allen Bürgern an. Das Recht per Brief an der Kommunalwahl in Niedersachsen teilzunehmen, hat im Prinzip jeder wahlberechtigte Bürger. Im Gegensatz zu den allgemeinen Wahlunterlagen muss die Teilnahme per Briefwahl jedoch erst beantragt werden.
Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Wie nimmt man per Briefwahl teil?
„Anfordern. Ankreuzen. Abschicken“, so beschreibt die Deutsche Post den Wahlvorgang per Brief. Wer in einem Wahlbezirk gemeldet ist (erfolgt mit der Meldung des Wohnortes), erhält automatisch seine Unterlagen zur Kommunalwahl 2021 in Niedersachsen.
Wer sich dafür entscheidet per Brief zu wählen, muss selbst aktiv werden. Um die Möglichkeit der Briefwahl nutzen zu können, muss kein besonderer Grund genannt werden. Wichtig ist nur, dass man rechtzeitig einen Wahlschein beantragt. Wir haben für Sie den Ablauf einer Briefwahl noch einmal zusammengefasst:
- Vier bis sechs Wochen vor der Kommunalwahl erhalten Sie die Wahlbenachrichtigung
- Die Briefwahl kann man per Post, bei der eigenen Gemeinde oder teilweise online beantragen
- Die Unterlagen zur Briefwahl sollten einige Tage später bei Ihnen eintreffen
- Füllen Sie den Stimmzettel aus (nach dem niedersächsischen Wahlsystem) und packen Sie ihn in den dafür vorgesehenen Umschlag und kleben Sie diesen zu
- Der zugeklebte Umschlag kommt zusammen mit dem Wahlschein in einen weiteren beigelegten Umschlag, der ebenfalls zugeklebt wird
- Inland: Geben Sie den Umschlag spätestens drei Werktage vor der Wahl bei der Post ab oder werfen Sie ihn in einen Briefkasten der Deutschen Post (beides Portofrei)
- Ausland: Bedenken Sie bei der Abgabe die längeren Versandzeiten und die Frankierung des Wahlbriefes
- Quelle: deutschepost.de
Kommunalwahl in Niedersachsen 2021: Briefwahl wird immer beliebter
Seit der ersten Bundestagswahl 1957 wird die Beliebtheit der postalischen Wahl und die Wahlbeteiligung über die Briefwahl immer größer. Das damalige Ziel lautete: so vielen Menschen wie möglich, auch körperlich beeinträchtigten oder älteren Menschen, eine Wahl zu ermöglichen. Damit wurde dem ersten Wahlgrundsatz, der„Allgemeinheit der Wahl“, Rechnung getragen. Als Beispiel: Während bei der Landtagswahl 2013 in Niedersachsen 12,2 Prozent der Menschen die Briefwahl bevorzugten, waren es 2017 schon 19,6 Prozent. Das teilt das Landesamt für Statistik in Niedersachsen mit.
Es bleibt ein Wermutstropfen: Genauso wie bei der herkömmlichen Wahl im Wahllokal werden Hochrechnungen und Endergebnisse der Kommunalwahl 2021 in Niedersachsen auch bei der Briefwahl öffentlich bekannt gegeben. Einen extra Brief mit den Wahlergebnissen bekommt man auch bei der Briefwahl nicht.
Quelle: HNA.de - Jennifer Greve